Industrie

Europa verdankt der Industrie viele wichtige wirtschaftliche und soziale Errungenschaften Sie produziert Waren und Güter, schafft Arbeitsplätze und sorgt für Steuereinnahmen. Auf der anderen Seite sind die größten europäischen Industrieanlagen jedoch auch verantwortlich für einen großen Anteil der Emissionen an Luftschadstoffen und Treibhausgasen sowie für andere wichtige Umweltauswirkungen, wie z. B. die Freisetzung von Schadstoffen in Wasser und Boden, die Erzeugung von Abfall und den Verbrauch von Energie.

EU-Politik

Die Industrie ist eine wesentliche Komponente der europäischen Wirtschaft, aber auch eine Quelle der Umweltverschmutzung. Seit vielen Jahren begrenzt die EU-Umweltpolitik die schädlichen Auswirkungen  dieser Verschmutzung auf die Gesundheit des Menschen und die Umwelt. Derzeit zielen unter anderem folgende EU-Vorschriften auf eine Verminderung  der industriellen Umweltverschmutzung ab:

• Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) legt für mehr als 50 000 große Industrieanlagen die Verpflichtungen zur Vermeidung und Verminderung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden fest. Die IED verpflichtet diese Anlagen auch zur Abfallvermeidung. Für bestimmte Bereiche wie Großfeuerungsanlagen, Abfallverbrennungsanlagen und Abfallmitverbrennungsanlagen, die Verwendung von Lösungsmitteln und die Titandioxidproduktion legt die IED EU-weit geltende Grenzwerte für die Emissionen von ausgewählten  Schadstoffen fest.
• Die Richtlinie für mittelgroße Feuerungsanlagen wird ab 2018 die Emissionen von Schwefeldioxid (SO₂), Stickstoffoxiden (NO_X) und Staub, die bei der Verfeuerung von Brennstoffen entstehen, regeln. Sie gilt für Anlagen mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt (MWth) und weniger als 50 MWth.
• Die Ökodesign-Richtlinie schafft EU-weite Regelungen für die Verbesserung der Energieeffizienz von Produkten wie Haushaltsgeräten, Informations- und Kommunikationstechnik oder Maschinen.
• Das Emissionshandelssystem der EU (EU ETS) reduziert die Treibhausgasemissionen aus mehr als 12 000 Anlagen zur Energieerzeugung und Produktion in 31 Ländern sowie vom Flugverkehr. Das EU ETS deckt ca. 45 % der in der EU emittierten Treibhausgase ab.
• Die Wasserrahmenrichtlinie fordert von den Mitgliedstaaten, die Verschmutzung des Wassers durch eine Reihe von „prioritären Schadstoffen“ schrittweise zu verringern. Die Mitgliedstaaten müssen zudem die Emissionen, Einleitungen oder Verluste so genannter „prioritärer gefährlicher Stoffe“ beenden oder schrittweise einstellen.
• Die Kommunalabwasserrichtlinie schützt die Umwelt vor den schädlichen Auswirkungen des Einleitens von kommunalem Abwasser und von Abwasser bestimmter Industriezweige.

Der Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die industriebedingte Verschmutzung hat sich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verbessert. Insbesondere das Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (E-PRTR) bietet ein umfassendes Register der Schadstoffemissionen und Verbringungen von wichtigen industriellen Tätigkeiten. Es enthält Informationen von mehr als 30 000 Industrieanlagen in 33 europäischen Staaten über die Freisetzung von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden sowie die Verbringung außerhalb des Standortes von Abfällen und von in Abwasser enthaltenen Schadstoffen.

Die Einführung von Nachhaltigkeitskriterien soll dazu beitragen, die Auswirkungen der Industrie auf die Umwelt zu verringern. Beispiele für solche Industrieinitiativen sind die weit verbreitete Einführung von Umweltmanagementverfahren durch das europäische Umweltmanagement- und Umweltauditsystem (EMAS) und ISO 14001.

Daneben gibt es verschiedene freiwillige Unternehmensinitiativen zur sozialen Verantwortung der Unternehmen, um über die gesetzlichen Auflagen hinausgehende Ziele in Bezug auf die Gesellschaft und den Umweltschutz zu erreichen. Hierzu zählen die Responsible-Care-Initiative der chemischen Industrie, die Global e-Sustainability Initiative (GeSI), die Materials Stewardship Policy des International Council on Mining & Metal und das Unternehmensnetzwerk CSR Europe.

Auf EU-Ebene nahm die Kommission eine Strategie zur sozialen Verantwortung von Unternehmen an und auf internationaler Ebene bietet die Norm ISO 26000 einen Leitfaden zur gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen und anderen Organisationen.

EUA-Aktivitäten

Die Europäische Umweltagentur (EUA) unterstützt die Umsetzung und Bewertung von EU-Maßnahmen zur Verminderung industriebedingter Verschmutzung. Zudem fördert sie langfristige Strategien zur Verringerung der Umwelt- und Gesundheitsauswirkungen dieses Sektors.

Die EUA unterstützt die EU bei der Entwicklung langfristiger Strategien zur Senkung der industriellen Umweltbelastung dadurch, dass sie die Entscheidungsträger berät und informiert. Die Haupttätigkeit der EUA besteht in der Bereitstellung von Daten, die von den europäischen Ländern im Zuge ihrer Berichterstattungspflichten im Rahmen der europäischen Gesetzgebung gemeldet werden. Hierzu zählen:

• Emissionsdaten zu Großfeuerungsanlagen und die Informationen aus dem Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (E-PRTR),
• Berichterstattung zu ozonabbauenden Stoffen (ODS) in Europa in Produktion, Handel und Verbrauch sowie Bereitstellung der neuesten von den Unternehmen in der EU nach der ODS-Verordnung bereitgestellten Daten,
• Ausarbeitung der jährlichen offiziellen Meldung der EU zu ozonabbauenden Stoffen für das Montreal-Protokoll,
• Berichterstattung zum Einsatz von fluorierten Gasen (F-Gase) in der EU sowie Bereitstellung der aktuellsten Daten, die von den Unternehmen in der EU nach der Verordnung über fluorierte Treibhausgase übermittelt werden,
• Berichterstattung zur Anwendung des europäischen Emissionshandelssystems (EU ETS) in den Mitgliedstaaten,
• praktische Unterstützung von Ländern und Unternehmen bei der Berichterstattung der industriellen Emissionsdaten.

Die EUA unterstützt die EU bei der Optimierung des Berichtswesens zu Emissionen der Industrie. Dazu zählen Initiativen zur Harmonisierung und Vereinfachung der Berichterstattung von Industrie-Informationen für die EU-Mitgliedstaaten und die Unternehmen - übergreifend für verschiedene Rechtsvorschriften.

Die EUA veröffentlicht zahlreiche Berichte zu den Umweltbelastungen durch die Industrie in Europa. Dazu zählen die alle fünf Jahre erscheinenden Berichte "Die Umwelt in Europa – Zustand und Ausblick (SOER)" sowie spezifische Berichte.

Die Tätigkeiten der EUA im Bereich der industriebedingten Verschmutzung werden in enger Zusammenarbeit mit dem Europäisches Themenzentrum für Luftverschmutzung und Klimaschutz und dem Ländernetzwerk der EUA (Eionet) durchgeführt.

Ausblick

Für den Übergang zu einer umweltgerechteren europäischen Industrie ist ein integrierter Lösungsansatz erforderlich, durch den die Kontrolle von Emissionen direkt an der Quelle gestärkt wird und durch den Anreize für eine Änderung der betrieblichen Verfahren sowie zur Einführung neuer innovativer Technologien gegeben werden.

Die politischen Entscheidungsträger betrachten die Verbesserung der europäischen Wissensgrundlage zur industriebedingten Verschmutzung als Priorität. In Einklang mit der Aarhus-Konvention enthält das 7. Umweltaktionsprogramm das Ziel, Informationen über die Umsetzung der Gesetzgebung zur Kontrolle der Umweltverschmutzung weitreichender und wirkungsvoller zugänglich zu machen. Nach der Industrieemissionsrichtlinie (IED) müssen die Mitgliedstaaten bessere und konsolidierte Daten zu den Industrieanlagen vorlegen.

Die vollständige Umsetzung dieser wirkungsvolleren Gesetzgebung wird dazu beitragen, die Emissionen der Industrie besser kontrollieren zu können.

• Die IED ermöglicht strengere Anforderungen an die Industrie als die vorherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie). Diese Anforderungen basieren auf den besten verfügbaren Techniken (BVT). Die IED deckt ein breiteres Spektrum industrieller Tätigkeiten ab als die IVU-Richtlinie und führt Emissionsgrenzwerte ein, insbesondere für Großfeuerungsanlagen, die strenger als die Bestimmungen der Richtlinie zur Begrenzung von Schadstoffemissionen (2001/80/EG) sind.
• Die Richtlinie für mittelgroße Feuerungsanlagen wird zu einer deutlichen jährlichen Emissionsverminderung von SO₂, NO_X und Feinstaub führen.
• Der Emissionshandel gilt als wichtiges Instrument zur Reduzierung von Treibhausgasen aus der Industrie.

Im Jahr 2020 werden die Emissionen der unter das EU ETS fallenden Sektoren um 21 % niedriger sein als in 2005. Nach den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Oktober 2014 sollten die Emissionen bis zum Jahr 2030 um 43 % sinken im Vergleich zu 2005.

Langfristig beschreibt der Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa, wie sich die europäische Wirtschaft bis 2050 nachhaltig entwickeln kann. Dort werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Ressourcenproduktivität verbessert und das Wachstum von der Ressourcennutzung entkoppelt werden können. Damit soll ein Weg aufgezeigt werden, wie bis zum Jahr 2050 die Treibhausgasemissionen um 80 % unter den Wert von 1990 gesenkt werden können. Dabei soll die Bindung an bestimmte Technologien vermieden werden (Lock-in Effekt). Das 2015 vorgelegte Paket zur Kreislaufwirtschaft ist ein Aktionsprogramm mit Maßnahmen, die den gesamten Zyklus umfassen: von der Herstellung und dem Verbrauch bis zum Abfallmanagement und dem Markt für Sekundärrohstoffe. Die Maßnahmen umfassen die Aufnahme eines Leitfadens zur Kreislaufwirtschaft und der bewährten Verfahren zur Wiederverwendung von Wasser in die entsprechenden Referenzdokumente der IED zu den besten verfügbaren Techniken (sogenannte BREFs‘).

Derzeit evaluiert die Kommission die E-PRTR Verordnung innerhalb des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit (REFIT), um zu prüfen, ob die Verordnung nach wie vor den Anforderungen entspricht. Diese Bewertung wird voraussichtlich Ende 2016 veröffentlicht. Zudem wird eine umfassende Eignungsprüfung der in der Gesetzgebung verankerten Umweltüberwachung und -berichterstattung durchgeführt, um konkrete Maßnahmen für eine optimierte, einfache und wirkungsvolle Überwachung und Berichterstattung im Rahmen der Umweltgesetzgebung zu ermitteln. Die Vorstellung der Ergebnisse und möglicher Vorschläge für das weitere Vorgehen wird für Ende 2017 erwartet.

Weiterführende Links

• Europäisches Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (E-PRTR)
• Daten zu Großfeuerungsanlagen
• Europäische Kommission GD Umwelt – Industrieemissionen
• Europäische Kommission GD Klimapolitik – Strategien
• Europäisches Themenzentrum für Luftverschmutzung und Klimaschutz