Umweltverschmutzung: Neues europäisches Register gibt der Öffentlichkeit Zugang zu Informationen über Emissionen europäischer Industrieanlagen

Der für Umweltfragen zuständige Kommissar Stavros Dimas erklärte: "Transparenz ist eine entscheidende Voraussetzung, wenn wir den Zustand unserer Umwelt verbessern wollen. Mit der Schaffung dieses Registers geben wir den Bürgern unmittelbar Zugang zu Informationen über die Emissionen der Industrie in ganz Europa und helfen ihnen, sich aktiv an Entscheidungen zu beteiligen, die sich auf die Umwelt auswirken. Die Einrichtung des Registers ist Ausdruck des Engagements von Behörden und Industrie für mehr Offenheit und dafür, dass die Allgemeinheit Zugang zu Informationen erhält."

Professorin Jacqueline McGlade, Direktorin der Europäischen Umweltagentur, erklärte: "Um das im Aarhus-Übereinkommen festgelegte Ziel der Beteiligung der Öffentlichkeit zu erreichen, müssen die Menschen zuerst einmal wissen, was mit ihrer Umwelt geschieht und was auf dem Spiel steht. Dieses neue Register ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung, mit dem wir den Bürgern den Zugang zu mehr Umweltinformationen erleichtern. Jeder kann sehen, wie viele Schadstoffe die Industrieanlagen in seiner Nachbarschaft oder Region in die Luft oder in Gewässer freisetzen."

Was enthält das Register?

Um der Öffentlichkeit einen besseren Zugang zu Umweltinformationen zu geben, wurde ein neues Europäisches PRTR-Register eingerichtet, das die von einzelnen Betrieben gemeldeten Daten enthält. Die Internetadresse des Registers ist: http://prtr.ec.europa.eu/ enthält Angaben über Schadstoffe, die einzelne Betriebe 2007 in die Luft, in Gewässer und in den Boden freigesetzt haben. Die Informationen im Register decken 30 % aller NO_x-Emissionen (Stickoxide) (d. h. die meisten Emissionen aus anderen Quellen als dem Verkehr) und 76 % aller SO_x-Emissionen (Schwefeloxide) in die Luft in den 27 EU-Mitgliedstaaten sowie in Norwegen ab. Außerdem zeigt das Register, welche Mengen an Abfällen und Abwässern verbracht wurden, einschließlich grenzüberschreitender Verbringungen gefährlicher Abfälle, und es enthält vorläufige Informationen über in Gewässer freigesetzte Schadstoffe aus "diffusen" Quellen, wie Stickstoff und Phosphor aus der Landwirtschaft.

Die Website verfügt über eine leistungsfähige Suchmaschine, die es Besuchern ermöglicht, mit einem oder mehreren Kriterien zu suchen oder eine Karte zu benutzen. So kann man z. B. herausfinden, wie viel gefährliche und nicht gefährliche Abfälle die Betriebe in einem Land verbracht haben (waste search), oder die Freisetzungen eines bestimmten Industriebetriebs suchen, indem man den Namen oder den Standort des Betriebs eingibt (facility search).

Welche Informationen können Sie finden?

Aus dem Europäischen PRTR erfahren Sie z. B. Folgendes:

• Oft trägt eine kleine Zahl von Betrieben in hohem Maße zur Gesamtmenge der in Europa freigesetzten Schadstoffe bei. 2007 stammten beispielsweise mehr als 20 % aller im Register erfassten Schwefeloxidemissionen in die Luft von nur fünf Großfeuerungsanlagen. Schwefeloxide tragen sowohl zur Übersäuerung der Umwelt als auch zur Bildung von gesundheitsschädlichem Feinstaub bei.
• Von den erfassten Betrieben wurden mehr als 54 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle verbracht. Die meisten dieser Abfälle werden in dem Land verwertet oder entsorgt, aus dem sie stammen; nur ein kleiner Teil (etwa 6 %) wird in ein anderes Land verbracht.

Hintergrund

Das Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Übereinkommen) der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) räumt der Öffentlichkeit Rechte auf den Zugang zu Umweltinformationen ein.

2003 verabschiedeten die Vertragsparteien des Aarhus-Übereinkommens das Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister, das am 8. Oktober 2009 in Kraft getreten ist. Die Europäische Gemeinschaft hat das Protokoll unterzeichnet und die Verordnung (EG) Nr. 166/2006 zu seiner Umsetzung erlassen. Die Verordnung sieht vor, dass ab einem bestimmten Tätigkeits- oder Verschmutzungsniveau Informationen veröffentlicht werden müssen. Sie geht über das PRTR-Protokoll hinaus, denn die Mitgliedstaaten müssen Angaben über fünf zusätzliche Schadstoffe melden, und für weitere sechs Schadstoffe sind strengere Berichtsschwellen vorgesehen.

Ab 2010 werden die Informationen im Europäischen PRTR jedes Jahr im April auf den neuesten Stand gebracht. Zusätzlich zu den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind auch Daten aus Island, Liechtenstein und Norwegen erfasst. Die Website, einschließlich der Informationen über Freisetzungen aus diffusen Quellen, wird in den kommenden Monaten immer weiter verbessert.

Im bisherigen Europäischen Schadstoffemissionsregister EPER waren 50 Schadstoffe erfasst, die in 26 Ländern (EU-25 und Norwegen) von 12 000 Betrieben, die 56 Branchen angehören, in Luft und Gewässer freigesetzt wurden. EPER, bei dem die Länder ihre Daten nur alle drei Jahre melden mussten, enthielt nur Angaben über zwei Berichtsjahre, 2001 und 2004.

Die Europäische Umweltagentur (EUA)

Die EUA hat ihren Sitz in Kopenhagen. Die Agentur trägt mit zeitnahen, gezielten, sachdienlichen und zuverlässigen Informationen für politische Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit dazu bei, dass bedeutende und messbare Verbesserungen der Umwelt in Europa erzielt werden.

Kontaktpersonen

Gülçin Karadeniz, gulcin.karadeniz at eea.europa.eu; +45 23 68 36 53